Der Betreiber dieser Webseite ist aus religiösen und ethischen
Gründen, und aus Liebe zum deutschen Volk gegen jede Form von Totalitarismus und extremistischer Ideologie.
Jeglicher Versuch eines juristischen Vorgehens bezüglich verwendeter
Anti-Symbole ist sinnlos, da der Bundesgerichtshof
am 15. März 2007 die Verwendung für nicht rechtswidrig erklärt hat.
Zitat: „Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen
Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger
Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie
zum Ausdruck bringt, läuft dem Schutzzweck der Vorschrift ersichtlich nicht
zuwider und wird daher vom Tatbestand des § 86 a StGB nicht erfasst.“
Robert Michael Schulz
